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§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die unsere Kunden über den Onlineshop, telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder durch Übergabe eines Bestellscheins an unseren Außendienst gegenüber der Fa. Essig Schneider, Inhaberin Ulrike Schneider, Am Bahnhof 2, 01774 Klingenberg OT Colmnitz, abgeben. Des Weiteren gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Abschluss von Kaufverträgen in unserem Hofladen an der angegebenen Adresse.

(2) Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen.

(2) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Links „Kasse“ ansehen und die Produkte über den Link „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Warenmenge im Feld „Anzahl“ ändern und durch das Anklicken des Buttons „Ändern“ übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er zu den darunter befindlichen Abfragen Daten eingeben.

(3) Mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

(4) Während des Bestellvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken. Wir stellen dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit der Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops

Die Bestellung des Kunden per Telefon, Schreiben, Telefax, E-Mail oder durch Übergabe eines Bestellscheins an unseren Außendienst stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches wir durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Tagen annehmen.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.

(2) Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich auch unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

§ 5 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt bei Bestellung im Onlineshop per Vorkasse und PayPal. Wir nennen Ihnen unsere Bankverbindung oder PayPal-E-Mail-Adresse in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Auftragsbestätigung sofort fällig und binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen.

(2) Im Übrigen erfolgt die Bezahlung bei einem Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops je nach Vereinbarung entweder in bar Zug um Zug gegen Übergabe der Ware, per Vorkasse oder auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungszugang sofort fällig und binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen.

(3) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns jeweils vor.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt nur in die im Bestellvorgang angegebenen sowie unter Versandkosten aufgezählten Länder.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 3 bis 5 Tage.

(3) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(5) Ist der Kunde kein Verbraucher (§ 1 Abs. 2), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung spätestens mit der Übergabe der Ware (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht, es sei denn, der Kaufvertrag wurde in unserem Hofladen geschlossen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Essig Schneider, Inhaberin Ulrike Scheider
Am Bahnhof 2
01774 Klingenberg OT Colmnitz
Telefax: 035202/52460
E-Mail: info@essig-schneider.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

(3) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

(2) Für Kunden, die keine Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gilt weiterhin: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und so weit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

§ 9 Mängelrechte des Verbrauchers

Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 10 genannten Voraussetzungen.

Eine Reklamation zu kaputter Ware wird nur angenommen, wenn aussagekräftige Bilder dieser Ware vorliegen.

§ 10 Schadensersatzhaftung gegenüber Verbrauchern

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:

(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 11 Mängelrechte und Schadensersatz in anderen Fällen

Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher (§ 1 Abs. 2) sind, gelten die vorstehenden §§ 9 und 10 mit folgender Maßgabe entsprechend:

(1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.

(2) Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu.

(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – 1 Jahr ab Übergabe.

§ 12 Datenschutz

(1) Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§ 13 Jugendschutz

Wir wollen nur Vertragsbeziehungen mit uneingeschränkt geschäftsfähigen Personen eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte uneingeschränkt geschäftsfähige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.

§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG).

(2) Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Dresden oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

§ 16 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: Fa. Essig Schneider, Inhaberin Ulrike Schneider, Am Bahnhof 2, 01774 Klingenberg OT Colmnitz. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 035202/2040 sowie per E-Mail unter info@essig-schneider.de.